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Nicht anderen das Feld überlassenWahlrecht wahrnehmen heißt Demokratie und Gesellschaft stärkenWeltweit lässt sich ein problematisches Phänomen beobachten: Die Menschen, die das Privileg genießen, in einer Demokratie zu leben, nehmen ihr Wahlrecht zunehmend weniger wahr. Bei den letzten Gemeindewahlen in Luxemburg gingen rund 13% der Wählerinnen und Wähler nicht zur Wahl. Diese Zahl ist im europäischen Vergleich immer noch gering. Im Vergleich zu den legislativen Wahlen war jedoch ein Anstieg bei der Anzahl der Nichtwähler festzustellen. Auch wenn diese Zahlen zum Teil durch besondere Umstände (z.B. keine Wahlpflicht ab 75 Jahren) erklärbar sind, so gibt die Tendenz Anlass zur Sorge. Justice et Paix Luxemburg ruft deshalb im Vorfeld der kommenden Wahlen im Oktober zu einer breiten gesellschaftlichen Selbstvergewisserung über den Wert der Demokratie auf. „Wahlmüdigkeit“ wird nur durch Begeisterung für das große Menschheitsprojekt der Freiheit und der Demokratie überwunden. Dann verliert die Wahlpflicht den Beigeschmack des Zwanges. Das Wahlrecht kann so als Ausdruck einer demokratischen Errungenschaft gelebt werden. Heute beobachten wir in der Entwicklung unserer Gesellschaft Tendenzen, die für die Demokratie gefährlich werden können. Nur einige wenige seien hier genannt:
Wir leben in Luxemburg in einer parlamentarischen Demokratie und in einem Rechtsstaat, genau wie in den andern 27 EU-Mitgliedstaaten. Dabei ist es klar, dass dies sich nicht auf einen einmaligen Gang zur Wahlurne beschränken sollte in Abständen von 5 resp. 6 Jahren. Die demokratische Beteiligung des einzelnen Bürgers drückt sich jedoch vornehmlich durch Teilnahme an den Wahlen aus. Wählen
Nicht zur Wahl gehen heißt dementsprechend
Demokratie kann letztlich nur bestehen, wenn wir wissen, was auf dem Spiel steht, wenn wir uns von der Idee der Freiheit begeistern lassen und den Gefahren stellen, die der Demokratie in uns und aus den Entwicklungen der modernen Gesellschaft erwachsen. Presse-Kontakt: Generalsekretär Jean-Louis Zeien, Tel. 621 180105. |